Archive for Januar 2008
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Donnerstag, Januar 31, 2008

» Putz-Pütz-Putzig - hobbythek in Gaza

By Norman at 4:29 PM

Ulrike Putz-Pütz-Putzig berichtet im Spiegel von Bastelgruppen in Gaza. Es ist ein niedlicher Bericht, den Claudio Casula auf "Spirit of Entebbe" auseinandernimmt. PI nordet die Berichterstattung ein:

"Der moralische Tiefstand der Verherrlichung palästinensischer Mörderbanden trifft zufällig zusammen mit der Aufforderung des iranischen Präsidenten Ahmadinejad, der Westen möge die bevorstehende Vernichtung Israels endlich anerkennen. Auf der Achse des Guten berichtet David Harnasch:

In der südiranischen Hafenstadt Busher nahe dem geplanten Atomreaktor forderte er [Ahmadinejad], damit aufzuhören, ?die Zionisten zu unterstützen, da ihr Regime seine letzte Etappe erreicht? habe.

"Akzeptiert, dass das Leben der Zionisten früher oder später zu Ende gehen wird", erklärte Ahmadinejad in seiner im Fernsehen übertragenen Rede und fügte hinzu: "Was wir im Moment vor uns sehen, ist das letzte Kapitel [der israelischen Gewalttaten], dem die Palästinenser und die Staaten in der Region entgegentreten werden und das sie letztlich zugunsten Palästinas wenden werden."

Der iranische Präsident untermauerte seine Drohkulisse mit der Aussage, dass der Iran bei seinem Atomprogramm nun einen kritischen Punkt erreicht habe. "Es ist euer Fehler, wenn ihr denkt, dass die iranische Nation [vor dem Westen] zurückweichen wird. Wir bewegen uns auf den Gipfel des atomaren Weges zu."

(Haaretz, 30.01.08)

Man darf gespannt sein, wie Ulrike Putz die iranische Aufgabenstellung umsetzen wird. Demnächst im Spiegel: "Mit den Helden von Nadschaf unter Tage"? Oder doch lieber was Historisches? "Die einsame Wacht - eine Nacht mit SS-Mann Günter auf dem Wachturm"?'

Published in: Israel

Mittwoch, Januar 30, 2008

» Das Zitat des Tages

By Norman at 8:52 PM

Die einzig richtige Einschätzung der Wahlergebnisse von Hessen und Niedersachsen kommen vom letzten obersten Wahlfälscher aus der DDR: "Für mich sind die Zahlen ein historischer Moment: Erstmals seit fast 55 Jahren gibt es in den Ländern der ehemaligen alten Bundesrepublik wieder kommunistische Fraktionen."

Published in: Freiheit, Ideologien

Freitag, Januar 25, 2008

» Der Sozialismus funktioniert leider nicht, Punkt, aus.

By Dialog at 12:29 PM

Der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger spricht über seine intellektuelle Biografie, sein Buch über den rebellischen deutschen General von Hammerstein, das Scheitern des Sozialismus und das entspanntere Verhältnis der Deutschen zu ihrer Geschichte. Sie sehen, DIE WELTWOCHE ist immer ein Abonnement wert, insbesondere wenn in einem Interview Enzensberger klar und deutlich sagt: Der Sozialismus funktioniert leider nicht, Punkt, aus. Ich kann nichts dafür, ich habe ihn ja nicht erfunden.

Published in: Freiheit, Ideologien

» Peinliche Ratschläge aus Brüssel

By Norman at 12:10 PM

Prinzipiell gilt, was israelische Minister hinter vorgehaltener Hand fordern: Wohnungsbauminister Zeev Boim nannte Nasrallah nach Angaben der Tageszeitung "Haaretz" eine "Kanalratte", die nie wieder das Tageslicht erblicken dürfe. Aus Brüssel kommen derweil gutgemeinte Ratschläge und Forderungen, die Israelis mögen auf die Aufhebung der Blockaden hinarbeiten. Diese Besserwisserei aus Brüssel kommentiert die FTD und dezidiert CHRISTIAN ORTNER: ... Obwohl Israel täglich vom Gaza-Streifen aus mit Raketen beschossen wird, forderte Ferrero die Israelis auf, die Grenze zu diesem von der Terrororganisation Hamas kontrollierten Gebiet zu öffnen, weil nur "eine politische Lösung" die Palästinenser friedfertig stimmen würde.

Indem die "Financial Times" diese Äußerung "hoffnungslos naiv" nannte, zeigte sich das Blatt noch höflich der Kommissarin gegenüber. Denn Israel zu empfehlen, einfach reaktionslos hinzunehmen, dass Kassam-Raketen ununterbrochen auf israelische Kindergärten, Krankenhäuser und Wohnsiedlungen abgeschossen werden, bis irgendwann irgendein Friedensvertrag zustande kommt, ist eher zynisch denn bloß "hoffnungslos naiv". (Gerade weil Frau Ferrero-Waldner eine an sich höchst sachkundige Fachfrau ist, die ihren Job im Großen und Ganzen ordentlich erledigt, kann sie kaum Naivität als Begründung für diese Fehlleistung ins Treffen führen.) Selbst Ägypten öffnete seine Grenze zu Gaza erst, nachdem Palästinenser diese gewaltsam überwanden.

Nicht besser wird diese europäische Fehlleistung übrigens dadurch, dass Ferrero-Waldner Israels Regierung zwar darüber belehrte, wie das ? zweifellos vorhandene ? Leid der Palästinenser zu mildern sei, sich jedoch bedauerlicherweise nicht weiter darüber ausließ, wie Israel zumindest die von diesen Palästinensern permanent ausgehende terroristische Gefahr für Leib und Leben seiner Staatsbürger irgendwie mindern könnte...

Donnerstag, Januar 24, 2008

» Die Hamas und das Stockholm-Syndrom

By Dialog at 6:59 PM

... Gaza und die internationale Bühne sind von einer Art Stockholm-Syndrom ergriffen. Die Hamas-Regierung hält die eigene Bevölkerung als Geisel - und erntet Verständnis, gar Sympathie. Sie hat es in der Hand, den entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit freizulassen und die Angriffe auf Israel einzustellen. Da sie es nicht tut, trägt die Hamas die Verantwortung für die Folgen... schreibt TOBIAS KAUFMANN im Kölner Stadtanzeiger.

Auch Ulrich Sahm kommentiert "Das große Hamas-Theater":

http://www.n-tv.de/908165.html

http://www.n-tv.de/908417.html

Published in: Altes Europa, Islamismus, Israel

Dienstag, Januar 22, 2008

» Recht hat er

By Norman at 4:56 PM

Joachim Steinhöfel in einem Bildkommentar zu möglichen Kampfeinsätzen der Bundeswehr in Afghanistan und überhaupt.

Published in: Freiheit, Islamismus

Montag, Januar 14, 2008

» Jetzt riecht es halt nach Schweiss

By Dialog at 12:15 PM

Amsüsantes ist aus dem (Frei-)staat mit dem strengsten Nichtraucherschutzgesetz zu hören. Roch es noch vor Wochen nach Tabak und Qualm, riecht man jetzt Bier und Schweiss.

... Früher haben in den Diskotheken die Nichtraucher die Nase gerümpft, wenn der Qualm am Tisch und über der Tanzfläche allzu dicht wurde. Jetzt sieht man immer wieder die Raucher prüfend - ­ und durchaus nicht immer zufrieden ­ schnuppern. Es liegt etwas in der Luft, seit zum Jahresbeginn das Rauchverbot in Kraft getreten ist. Etwas, das bisher im blauen Dunst unterging. Statt Raucher-Mief dringen Schweiß und Bierdunst in die Nase. Und mancher bemerkt plötzlich, dass er seinen Tischnachbarn nicht riechen kann. Die Clubs haben ein Problem. An die Gerüche, die das Rauchverbot freisetzt, hat vorher niemand gedacht....

Der Merkur zu den Nebenwirkungen des Nichtrauchens

Published in: Freiheit

» Barenboim bekommt Arafat-Ehren-Windel

By Dialog at 11:58 AM

Wie immer, wenn Kulturschaffende sich zu politischen Themen melden, endet es im Absurden. Barenboim bekommt die "Ehrenstaatsbürgerschaft" eines Landes, das es noch gar nicht gibt. Von uns bekommt er dafür die Arafat-Ehren-Windel. Spannend ist die Diskussion auf den Seiten der Haaretz: Israeli pianist Daniel Barenboim takes Palestinian citizenship

Published in: Israel, Scheinheiligkeiten

» Klimapanik kostet halt

By Norman at 8:29 AM

Der Standard wird hier eher ungern zitiert, weil sich in seiner Forengemeinde überdurchschnittlich viele Kommunisten, Islamisten und Dummköpfe sammeln. Die dortige Forengemeinde dürfte der Kommentar von von Andreas Schnauder entzweien:

CO2-Emissionen: Europa ohne Industrie

Die Verpflichtung der Betriebe, jede Tonne CO2-Ausstoß langfristig aus der eigenen Tasche zu bezahlen, käme einer milliardenschweren Belastungswelle gleich

Die EU will den Treibhausgasen ordentlich einheizen und hat dazu offenbar auch schon das richtige Rezept gefunden: die Deindustrialisierung. Anders kann man die Pläne nicht interpretieren, die derzeit in Brüssel gewälzt und noch im Jänner verabschiedet werden sollen. Die Verpflichtung der Betriebe, jede Tonne CO2-Ausstoß langfristig aus der eigenen Tasche zu bezahlen, käme einer milliardenschweren Belastungswelle gleich. Die europäische Papierindustrie hat errechnet, dass die Kosten die gesamten Gewinne der Branche auffressen würden. Bei der Voest, dem größten Emittenten Österreichs, würde der Plan den Klima-Aufwand verzehnfachen.

Donnerstag, Januar 10, 2008

» Strickmuster und Folgen der Bescheuertheit

By Dialog at 10:00 AM

Bescheuertheit ist ein Syndrom, das es nicht nur sozusagen naturwüchsig in Politik und Gesellschaft gibt, sondern das mittlerweile "wissenschaftlich" ausgearbeitet wird, beispielsweise als Gendertheorie. (Über das EU-Recht kehrt sie dann als "Gender-Mainstreaming" zurück.) Der Bescheuerte leidet nicht an seiner kognitiven Schmalspur, schließlich kämpft er heldenhaft für die neue Ordnung; und da ihm Werte wie "Emanzipation" und "Selbstverwirklichung" gegen jede Manipulation gefeit scheinen, besitzt er ein notorisch gutes Gewissen, worin ihn die Bescheuertheitsgemeinschaft bestärkt: Wir müssen uns den Bescheuerten als glücklichen Menschen vorstellen.

Bescheuertheit ist ein Syndrom. Es kennzeichnet einen bestimmten Typus von Menschen sowie Zustände, die durch solche Menschen bestimmt werden. Bescheuertheit hat durchdringende Kraft. Wo sie an der Macht ist oder die Ordnungsdeutungen großer Bevölkerungsgruppen dominiert, kann sie ganze Gesellschaften verwüsten. Woraus ist sie zusammengesetzt? Ein Grundelement ist das Double-Bind, Beziehungsfallen also, in denen jede mögliche Reaktion negativ sanktioniert wird und der Betroffene die Zwickmühle weder durch Metakommunikation noch durch Verlassen des Handlungsfeldes auflösen kann. Ein Beispiel ist die Schwiegermutter, die der Frau ihres Sohnes zum Geburtstag zwei Pullover schenkt. Als sie sich einige Wochen später erneut zu Besuch ankündigt, zieht die Schwiegertochter einen davon an. Noch vor der Begrüßung herrscht die Schwiegermutter sie an: "Der andere gefällt dir wohl nicht!"

Bescheuertheit ist eine Methode, die Dinge von vornherein so einzurichten, dass man, was auch immer geschieht, niemals irren kann. Trifft das Unheil ein, ist man bestätigt; bleibt es aus, hat man erfolgreich gewarnt. Ich erinnere mich an eine Talkshow aus Anlass eines Jahrestages von Tschernobyl. Darin erregte sich die Vertreterin einer Bürgerinitiative, die horrende Verantwortungslosigkeit der Politiker und Atomlobby zeige sich ja bereits daran, dass es für den Fall eines Super-GAU keinerlei Vorsorge oder Evakuierungspläne gebe. Als nun einer der Angesprochenen protestierte und darauf hinwies, dass man natürlich auch für einen solchen Fall Katastrophenpläne bereithalte, fuhr sie ihm erneut in die Parade und wertete dies als Eingeständnis der Unglaubwürdigkeit aller Versicherungen, eine Katastrophe wie die von Tschernobyl sei in Deutschland ausgeschlossen. Sowohl die Existenz als auch die Nichtexistenz von Katastrophenplänen ? beides waren für sie klare Belege der Verantwortungslosigkeit.

Rainer Paris hat sich wiederholt und konkret im Merkur mit Bescheuertheit auseinandergesetzt.

Published in: Altes Europa

Dienstag, Januar 08, 2008

» Der Polterer

By Dialog at 12:57 PM

Der Altkanzler, Große Konsul und Gasmann Schröder poltert derzeit wieder und greift u. a. den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) für seine Überlegungen zum Jugendstrafrecht an. Stefan Herre wagt auf seinem Blog einen Blick zurück:

Schröder zu Koch:

"Dieser merkwürdige Mensch da, der sollte wirklich vor der eigenen Türe kehren. Wer so agiert, sollte aufhören, über Integration zu reden." Merkel und Koch gehe es "nur um das Schüren von Ängsten".

Der gleiche Gerhard Schröder forderte am 20.7.1997 - sechs Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg - in der Bild am Sonntag:

"Wir dürfen nicht mehr so zaghaft sein bei ertappten ausländischen Straftätern. Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: raus, und zwar schnell."

Ein Aufschrei der Empörung ("Populismus!", "Ausländerfeindlichkeit") blieb aus, vielmehr erklärte sich die SPD mit Schröder solidarisch.

Donnerstag, Januar 03, 2008

» How Raucous Is the Caucus?

By Dialog at 4:39 PM

 

Wie laut hallt der Caucus?

Iowa ist der erste der Staaten, die Präsidentschaftskandidaten durch Diskussionen auswählen, Das Rennen bleibt offen.

WASHINGTON - (AD) -Lea Terhune, Autorin des Büros für Internationale Informationsprogramme, über den so genannten Caucus, eine parteiinterne Wahlversammlung von Demokraten und Republikanern, bei der der Kandidat bestimmt wird, den die Partei beim Präsidentschaftswahlkampf unterstützen will.

Als der britische Schriftsteller Lewis Carroll 1885 über die Abenteuer von Alice im Wunderland schrieb, verspottete er in der Satire "Das Caucus-Rennen" ein typisch amerikanisches politisches Verfahren. Das Rennen, vom Dodo organisiert, hatte keine logischen Regeln. Auf ein Signal hin fing eine bunt gemischte Gruppe von Tieren an, in verschiedene Richtungen zu rennen. Als der Dodo das Rennen für beendet erklärte, fragten die Teilnehmer: "Aber wer hat gewonnen?" Nach langem Nachdenken antwortete der Dodo: "Jeder hat gewonnen, und alle sollen Preise haben."

Einem Außenstehenden mag der Caucus ebenso sinnlos erscheinen wie Carrolls Caucus-Rennen. "...die beste Art, es zu erklären, ist, es zu spielen", sagt der Dodo zu Alice. Tatsächlich geht es beim Caucus hauptsächlich darum, Dinge zu tun: persönliche Zeit zu investieren, zu reden, über Unterstützung zu entscheiden und diese neu zu vergeben, wenn ein bevorzugter Kandidat nicht genug Stimmen erhält, um "es zu schaffen".

Caucus, im Grunde ein Nachbarschaftstreffen, stammt von dem indianischen Wort für eine Versammlung von Stammesführern ab. In der US-Wahlpolitik sind die Stämme die politischen Parteien, die Stammesführer sind die Parteiaktivisten und die betroffenen Bürger. Iowa ist der erste von mehr als einem Dutzend Staaten, die über einen Caucus den Kandidaten auswählen, den ihre Staaten bei den nationalen Parteitagen der Demokraten und Republikaner 2008 unterstützen werden. Die meisten Staaten verfahren nach dem einfacheren Vorwahlsystem: Die Bürger wählen, und der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt.

Der Caucus ist ein potenziell verwirrendes Ritual, das sich mit dem Wahlmännergremium (Electoral College) den Platz um das eigenartigste amerikanische politische Verfahren streitig macht. Beide datieren auf die Anfangsjahre der Nation zurück, bevor sich Anfang des 20. Jahrhunderts die Vorwahlen entwickelten. Das Caucus-Verfahren unterscheidet sich von Staat zu Staat und von Partei zu Partei.

Das gemeinsame Element dabei ist das Reden. Die Anhänger der Kandidaten kommen zusammen, um ihren Kandidaten zu unterstützen und andere dazu zu bewegen, dies ebenfalls zu tun. In Iowa "debattieren die Demokraten öffentlich, während die Republikaner geheim abstimmen - und die Demokraten müssen bereit sein, ihre Wahl öffentlich zu vertreten, was in der amerikanischen Politik ungewöhnlich ist," erklärt der Politologieprofessor und Leiter des Hawkeye-Instituts für Meinungsumfragen an der Universität von Iowa, David Redlawsk. Die Meinungsumfrage verfolgt die Fortschritte der Kandidaten vor den Wahlversammlungen.

Heutzutage kann eine erwerbstätige Mutter neben einem Parteiaktivisten an einem Caucus teilnehmen, aber das war nicht immer so. Laut Cary Covington, einem weiteren Wahlexperten der Iowa University, entschieden ursprünglich nur Parteiaktivisten, wer nominiert wird. "Als sich die Parteien in den Zwanziger- und Dreißigerjahren des 19. Jahrhunderts als politische Akteure etablierten, [sahen] sie sich selbst als im Namen der Bürger Handelnde, anstelle selbst handelnder Bürger" erklärt er. Die Parteien sahen Nominierungen als "eine private organisatorische Angelegenheit, und die Wähler ging dies eigentlich bis zu den allgemeinen Wahlen nichts an."

Das alles änderte sich 1972, als die Demokratische Partei forderte, die Delegationen der Staaten müssten demografisch repräsentativ für die Wähler sein. "Die Vertretung vorher ausgeschlossener Gruppen machte den Prozess offener und öffentlicher," sagt Covington. Die Republikanische Partei folgte diesem Beispiel bald, und die Wahlversammlungen der Bundesstaaten wurden demokratisiert.

Dies ist ein Beispiel dafür, wie amerikanische politische Institutionen sich entwickeln, um die Stimme des Volkes widerzuspiegeln - ein Prozess, der in der Verfassung nicht verankert ist. Die Gründerväter wollten die junge Demokratie schützen. "Die führenden Politiker unserer Nation misstrauten dem Durchschnittsbürger", erklärt Covington. "Sie hatten Angst, dass sie unbesonnen emotional statt rational überlegend reagieren könnten."

Die Demokraten übertrumpfen die Republikaner bei der Komplexität ihrer Wahlversammlungen. Einfach erklärt, verfährt der Caucus der Demokraten nach dem Verhältniswahlrecht. Nur Kandidaten, die die hohe Schwelle von 15 Prozent Unterstützung erreichen, erhalten eine Chance. Die Unterstützer der Verlierer orientieren sich um, eine Phase, die Redlawsk, einst Vorsitzender eines Caucus der Demokraten, als "lebhaft" bezeichnet.

"Es wird viel diskutiert, Lobbyarbeit betrieben, Gruppen von chancenlosen Kandidaten können versuchen, um Unterstützung zu werben, damit sie eine Chance haben, andere Gruppen werden Unterstützung aus der Gruppe chancenloser Kandidaten suchen." Die Unterstützer versammeln sich für die Zählung in verschiedenen Ecken des Raums, die ihren Kandidaten zugeteilt sind.

Die Wahlversammlungen sind mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden. "Die Wähler, die am Caucus teilnehmen, sind wahrscheinlich die politisch mündigsten und kenntnisreichsten im Land," sagt Redlawsk. Die meisten Wahlversammlungen der Demokraten verfahren nach dem Verhältniswahlprinzip, die Republikaner tendieren eher zur Mehrheitswahl.

Der Caucus in Iowa entstand im Jahr 1846, hat aber erst seit den Siebzigerjahren des 20. Jahrhunderts Signalwirkung, seit das Datum nach vorne verlegt wurde und er der "erste im Land" wurde. Jimmy Carter, der damals zukünftige 39. Präsident, betrieb dort harten Wahlkampf; er nutzte Iowa als Sprungbrett zum Erfolg. Trotz aktueller Medienberichte und Parteiwerbung ist der Caucus kein wirklicher Indikator für Wählerpräferenzen. Die Wahlbeteiligung ist meist niedrig, und die Teilnehmer sind oft die motiviertesten Parteimitglieder. "Es handelt sich nicht um allgemeine Wahlen für alle. Es ist ein Verfahren, mit dem die Partei bestimmt, wer sie vertreten wird", erklärt Redlawsk.

Der Caucus in Iowa lichtet das Feld, sagt er, "Was er nicht notwendigerweise tut, ist vorherzusagen, wer am Ende tatsächlich gewinnt. Es werden vielleicht die Verlierer aussortiert, aber für die, die nach Iowa weitermachen, ist der Ausgang weiter ungewiss."

Originaltext: How Raucous Is the Caucus?

siehe: http://usinfo.state.gov/xarchives/display.html?p=washfile-english&y=2007&m=December&x=20071221110904mlenuhret5.692691e-02

Published in: USA
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