» Wirtschaft, Gesundheit, Freiheit. Präsident Bush in Cleveland (Ohio)

By Dialog at 3:10 PM

CLEVELAND - (AD) - Nachfolgend veröffentlichen wir die unwesentlich gekürzte (aber durchaus amüsante Rede) Rede von US-Präsident George W. Bush im Intercontinental Hotel Cleveland (Ohio) vom 10. Juli 2007.

Zunächst möchte ich über unsere Wirtschaft sprechen. Unsere Wirtschaft verändert sich, und sie ist stark. Ich erinnere mich an den Beginn meiner ersten Amtszeit, als wir gerade sehr schwierige Zeiten durchlebten. Es gab eine Rezession, die Wirtschaft war überhitzt und nahm Korrekturen vor. Dann griff uns ein Feind an, der fast 3.000 Amerikaner tötete, und natürlich hat ein solcher Anschlag auch Auswirkungen auf die Wirtschaft. Dann gab es einige Unternehmensskandale, die psychologische Auswirkungen auf unsere Wirtschaft hatten. Man fing an, sich um das System zu sorgen, in dem einige das Gesetz nicht achteten, die Situation und Aktieninhaber ausnutzten.

Dennoch handelten wir, wir senkten die Steuern maßgeblich, da es zu den grundlegenden Überzeugungen dieser Regierung zählt, dass mehr Geld in der Tasche zum Ausgeben, Sparen oder Investieren zu Wirtschaftswachstum führt. Mit anderen Worten: In Washington gibt es immer einen Konflikt darüber, welche Summe angemessen für Washington ist und welche Summe in Ihren Taschen verbleiben sollte. Ich gehöre zu denjenigen, die eher Vertrauen in die Menschen setzen als in die Regierung, wenn es ums Geldausgeben geht.

Ich versuche hier nicht, Applaus einzuheimsen, aber unser Plan hat funktioniert. Ich weiß nicht, ob Sie es bemerkt haben, aber vorigen Monat haben wir 132.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Seit August 2003 haben wir acht Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen. Unternehmen florieren, wenn die Menschen mehr Geld in der Tasche haben.

Das Interessante an den Steuerkürzungen, die wir vorgeschlagen haben, ist, dass ein Großteil dieser Steuerkürzungen kleinen Unternehmen zugute kommt. Einer der statistischen Fakten, die unsere Wirtschaft interessant und, meines Erachtens, auch robust macht, ist, dass 70 Prozent der neuen Arbeitsplätze von kleinen Unternehmen geschaffen wurden. Das ist eine wichtige Sache, die man sich immer wieder vor Augen führen muss, insbesondere im Kongress, wenn es um das Steuerrecht geht.

Die meisten kleinen Unternehmen sind so genannte Subchapter-S-Unternehmen oder Kommanditgesellschaften. Anders ausgedrückt, sie zahlen Steuern basierend auf ihrem jeweiligen Einkommensteuersatz. Wenn man die Einkommensteuer für alle senkt, die Steuern zahlen - wenn man also den Steuersatz senkt - können kleine Unternehmen größere Kapitalrücklagen bilden, also mehr von ihren Einnahmen behalten. Wenn kleine Unternehmen mehr von ihren Einnahmen behalten, dann ist es wahrscheinlicher, dass das Unternehmen expandiert. Wenn ich also sage, dass seit August 2003 acht Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen wurden, dann hätte ich ebenso gut sagen können, der Mittelstand in den Vereinigten Staaten ist stark, und die Wahrscheinlichkeit, dass das so bleibt, ist am höchsten, wenn die Steuern niedrig bleiben.

Darüber werden wir in Washington debattieren. Es wird eine interessante Grundsatzdebatte. In Washington meinen Einige, man müsse die Steuern der Bürger erhöhen, um neue Programme zu finanzieren oder den Haushalt auszugleichen. Meiner Meinung nach kann man den Haushalt ohne Steuererhöhungen ausgleichen, wenn wir unser Geld klug ausgeben. Und wir beweisen, dass das möglich ist.

Morgen werde ich über die Höhe des Haushaltsdefizits sprechen. Ich werde jetzt nicht raten, aber ich kann schon vorhersagen, dass es wesentlich niedriger sein wird als vor drei Jahren. Und wir haben die Steuern nicht erhöht. Wir haben die Steuern niedrig gehalten, das führte zu Wirtschaftswachstum, was wiederum zu mehr Steuereinnahmen führte. Weil wir Prioritäten gesetzt haben, schmilzt das Defizit.

In Washington wird es einen großen Streit darüber geben, ob die Haushaltsvorlagen, die der Kongress jetzt verabschieden will, auch verabschiedet werden. Wenn die Ausgaben zu hoch sind, werde ich mein Veto einlegen. Ich werde nicht erlauben, dass Ihre Steuern erhöht werden. Ich denke, das wäre schlecht für die Wirtschaft. Ich denke, das wäre schlecht für die Unternehmen.

Ich möchte auch auf das Gesundheitswesen zu sprechen kommen, da ich mich gerade damit beschäftigt habe. Ziel muss es sein, die Vereinigten Staaten zum besten Ort der Welt für Gesundheitsfürsorge zu machen, zum innovativsten Land, in dem Ärzte ermutigt werden, weiter zu praktizieren, ein Land mit solider Finanzierung für Forschung, in dem Patienten eine gute, qualitativ hochwertige Behandlung zu vernünftigen Kosten erhalten.

Das unmittelbare Ziel ist es sicherzustellen, dass mehr Menschen privat krankenversichert sind. In den Vereinigten Staaten haben die Menschen Zugang zu medizinischen Leistungen. Schließlich muss man nur in die Notaufnahme gehen. Die Frage ist, werden wir klug darüber entscheiden, wie wir für diese Leistungen bezahlen? Meines Erachtens ist die beste Methode hierzu, mehr Menschen private Krankenversicherung zu ermöglichen. Ich betone die private Krankenversicherung, weil die beste Gesundheitspolitik die private Gesundheitsfürsorge in den Vordergrund stellt. Mit anderen Worten - das Gegenteil wäre die staatlich kontrollierte Gesundheitsfürsorge.

In Washington wird hierüber debattiert. Das wird sich in Kürze an der Frage zeigen, ob wir den so genannten S-CHIP erweitern sollen oder nicht. Der S-CHIP ist ein Programm, das armen Kindern zu Krankenversicherungen verhelfen soll. Ich bin dafür. Es wurde in meiner Zeit als Gouverneur von Texas ins Leben gerufen, und ich habe es unterstützt. Jetzt gibt es Pläne, den S-CHIP auf Familien auszuweiten - einige Vorschläge beziehen Familien mit einem Einkommen von bis zu 80.000 Dollar im Jahr mit ein. Das Programm geht also über die ursprüngliche Absicht, armen Kinder zu helfen, hinaus. Es zielt jetzt darauf ab, dass mehr Menschen in den Genuss von staatlicher Gesundheitsfürsorge kommen. Darum handelt es sich. Es ist eine Methode, Menschen zum Wechsel von der privaten zur staatlichen Krankenversicherung zu ermutigen.

Meine Haltung hierzu ist, wir sollten den Armen helfen - und das tun wir mit Medicaid. Meine Haltung ist, wir sollten ein modernes Gesundheitssystem für Senioren haben - und das haben wir mit Medicare. Aber ich bin absolut dagegen, dass der Staat Anreize für Menschen schafft, von der privaten zur staatlichen Gesundheitsfürsorge zu wechseln. Meiner Meinung nach ist das falsch, es ist ein Fehler. Deshalb widersetze ich mich dem Versuch des Kongresses, die Gesundheitsfürsorge zur Sache des Bundes zu machen.

Sehen Sie es einmal so: Die Zahl der Berechtigten für den S-CHIP soll erhöht, das Eingangsalter für Medicare gesenkt werden. Und dann auf einmal zeichnet sich ein - ich würde nicht sagen Komplott, vielleicht eine Strategie - ab, mehr Menschen an der Verstaatlichung der Gesundheitsfürsorge teilhaben zu lassen. Meines Erachtens würde das nicht zu besserer Medizin, sondern zu schlechterer führen. Es würde nicht zu mehr, sondern zu weniger Innovation führen.

Aber in Washington muss man sich für etwas entscheiden. Man kann nicht nur gegen mehr Verantwortung für den Bund sein, man muss für einen Plan sein, der die Beziehung zwischen Arzt und Patient verbessert, und dafür bin ich. Ich bin von Folgendem überzeugt: Erstens glaube ich an Krankenversicherungskonten als Alternative zur Verstaatlichung der Medizin. So hat man die Möglichkeit, steuerfrei für Routinebehandlungen zu sparen und gleichzeitig eine Krankenversicherung für schwere Krankheiten als Sicherheit zu haben.

Ich mag den Gedanken, dass man Entscheidungen treffen kann, die erstens der Gesundheit zuträglich sind und zweitens Geld sparen. [Toby Cosgrove], der Arzt, der mich durch das Krankenhaus führte, stellte mir einen dieser brillanten Herzspezialisten vor, die für ihn arbeiten. Sie würden übrigens nicht glauben, welche Technologie es in diesem Krankenhaus gibt. Wenn Sie in Cleveland wohnen, sollten Sie stolz auf dieses Krankenhaus sein. Es ist unglaublich.

Er sagte aber etwas sehr Kluges. Er sagte, man kann die gesamte Technologie haben, die der Mensch sich auch nur ausdenken kann, aber wenn man dann weiter raucht, ist das ein Schritt zurück. Wenn man keinen Sport treibt, wenn man sich nicht selbst um seinen Körper kümmert, dann kann einem auch die beste Technologie nicht das Leben retten. Anders gesagt, es gibt eine gewisse Verantwortung, die wir als Bürger für uns selbst haben. Ein Krankenversicherungskonto ist ein finanzieller Anreiz für Sie, diese Verantwortung zu übernehmen.

Ich glaube an Pläne, die es kleinen Unternehmen ermöglichen, sich über Verwaltungsgrenzen hinweg zusammenzutun, damit sie sich leisten können, Krankenversicherung anzubieten, damit sie es sich leisten können, die Risiken zu verteilen, so wie es große Unternehmen können. In anderen Worten, eine Möglichkeit der Kostenkontrolle ist es, kleinen Unternehmen, die sich oft nur schwer leisten können, eine Krankenversicherung anzubieten, die Risikobündelung zu ermöglichen.

Ich bin überzeugt von der Reform der medizinischen Haftung. Wir haben ein Rechtssystem, das die medizinischen Kosten in die Höhe treibt, weil die Ärzte eine defensive Medizin praktizieren und gute Ärzte ihre Praxis aufgeben. Es ist wenig sinnvoll, ein Rechtssystem zu haben, das gute medizinische Behandlung bestraft. Deshalb bin ich davon überzeugt, dass der Kongress eine staatliche medizinische Haftpflichtversicherung für unsere Ärzte und Dienstleister im Gesundheitswesen verabschieden sollte.

Ich glaube an die Informationstechnologie. Bei meinem ersten Besuch in der Cleveland Clinic sprachen wir darüber, wie wir unsere Krankenhäuser und Arztpraxen modernisieren und in das 21. Jahrhundert bringen könnten. Das Problem ist vielleicht am besten damit beschrieben, dass wir immer noch zu viele Ärzte haben, die Rezepte per Hand schreiben. Die meisten können sowieso nicht schreiben. Und dann wird die Akte weitergereicht. In der heutigen Zeit ist das einfach ineffizient. Technologie ändert die Art und Weise, wie wir leben; sie sollte auch die Art und Weise ändern, wie Medizin funktioniert. Und das geschieht auch in der Cleveland Clinic. Ich sehe den Tag vor mir, an dem wir alle unsere eigene elektronische medizinische Akte haben, die vor Schnüfflern gesichert - also privat - ist, Gesundheitsfürsorge aber effizienter machen wird.

Die Cleveland Clinic hat etwas Interessantes gemacht. Ich bin auf vier verschiedenen Stationen gewesen, und nach jeder Station habe ich die Ergebnisberichte eingesehen. Mit anderen Worten, wir sind bereit, uns bewerten zu lassen, sagte der mich begleitende Arzt. In der Medizin sollte es Transparenz geben. Wie viele von Ihnen haben je versucht, die Kosten für eine medizinische Leistung herauszufinden? Wahrscheinlich nicht viele. Wie viele haben sich je gefragt, ob die Qualität ihrer gesundheitlichen Versorgung besser ist als die ihrer Nachbarn? Ich denke, nur wenige von Ihnen haben das getan. Warum? Weil das System nicht darauf ausgerichtet ist. Jemand anders bezahlt Ihre Rechnungen. Wenn man einmal wirklich darüber nachdenkt, wenn man beispielsweise für ein Unternehmen in den Vereinigten Staaten arbeitet, das eine Krankenversicherung anbietet, dann ist eine dritte Partei involviert, die die Kosten trägt. Und wenn jemand anders die Rechnungen bezahlt, warum sollte man sich dann darum kümmern, wie hoch die Kosten zum Zeitpunkt des Kaufs sind?

Mit anderen Worten, insgesamt muss der Plan mehr Rechenschaftspflicht in das Gesundheitswesen bringen, die Verbraucher müssen für richtige und rationale Entscheidungen mehr in die Verantwortung genommen werden. Das kann Rechenschaftspflicht leisten. Ich danke Ihnen dafür, Herr Doktor. Genau das bedeutet Preistransparenz - dass man sich beim Kauf an den Preisen orientiert.

Aber das System, das Steuersystem, bietet dem Einzelnen keine Anreize, eine private Krankenversicherung abzuschließen. Wenn man für ein Unternehmen arbeitet und eine Krankenversicherung abschließt, erhält man eine gute Steuervergünstigung. Wenn man als Einzelperson eine Versicherung abschließt, erhält man diese Steuervergünstigung nicht. Das ergibt keinen Sinn. Das Steuerrecht muss reformiert werden. Alle sollten steuerrechtlich gleich behandelt werden, wenn es um die Gesundheitsfürsorge geht. Ein Vorschlag, den ich dem Kongress hierzu unterbreitet habe, ist folgender: Wenn man verheiratet und erwerbstätig ist, solle man 15.000 Dollar von der Steuer absetzen können, ähnlich wie bei einer Hypothek, unabhängig davon, ob man bei einem amerikanischen Unternehmen arbeitet, selbständig ist oder auf Arbeitssuche.

So wird gewährleistet, dass im Steuerrecht gleiche Bedingungen gelten. So entsteht ein separater Markt, weil es dann Anreize gibt, eine medizinische Leistung zu kaufen. Man erhält die Steuervergünstigung im Übrigen nur, wenn man auf diesem Markt medizinische Leistungen kauft.

Was ich zu sagen versuche, ist, dass es eine Alternative zur Verstaatlichung der Gesundheitsfürsorge gibt. Es lässt sich kein kurzer, prägnanter Spruch daraus machen. Es ist nicht leicht zu verkaufen - warum sollten Sie sich um die Erweiterung des S-CHIP kümmern? Es hört sich nett und freundlich an, aber nichtsdestotrotz gibt es eine Alternative, die funktionieren wird und hier in den Vereinigten Staaten bereits funktioniert.

Die technologischen Veränderungen im Krankenhaus nebenan sind erstaunlich. Die Qualität der Behandlung ist fantastisch. Aber wir können mehr tun um zu gewährleisten, dass wir in diesem Bereich führend bleiben, ohne dabei das Gesundheitssystem zu zerstören.

Energie: Um die Stärke der Volkswirtschaft zu erhalten - und unsere Wirtschaft ist stark - wurden seit August 2003 nicht nur 8,2 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, auch Zinsen und Inflation sind niedrig. Ich meine, die Wirtschaft brummt. Einige Teile unseres Landes profitieren nicht im gleichen Maße. Der Fertigungsindustrie hier geht es nicht so gut wie in anderen Teilen des Landes. Allerdings möchte ich Sie daran erinnern, dass die Arbeitslosenrate in Ohio 5,8 Prozent beträgt. Ist das perfekt? Nein. Ist es besser als vorher? Darauf können Sie wetten.

Energie ist ein Bereich, der einen großen Einfluss auf das Wirtschaftswachstum der kommenden Jahre hat. Wir sind einfach zu abhängig von Öl. Für jemanden aus Texas ist das schwer zu sagen. Und Sie fragen sich wahrscheinlich, ob ich es auch meine. Ich meine es so. Die Abhängigkeit von Öl aus anderen Teilen der Welt, wo man uns zum Teil nicht mag, ist ein nationales Sicherheitsrisiko. Das ist ein Thema, mit dem wir uns befassen müssen - und zwar jetzt.

Auch die Frage der Wirtschaftssicherheit stellt sich in Zusammenhang mit der Abhängigkeit von Öl. Wenn die Nachfrage nach Rohöl aufgrund von Wirtschaftswachstum, beispielsweise in China, zunimmt, steigt der internationale Preis für Öl, was sich auf den Benzinpreis hier in Cleveland (Ohio) auswirkt. So funktioniert es. Höhere Rohölpreise haben höhere Benzinpreise zur Folge. Deshalb ist die Abhängigkeit von Öl auch eine wirtschaftliche Frage. Und die Abhängigkeit von Öl bringt auch Kosten für die Umwelt mit sich. Wenn wir Kohlenstoff verbrennen, werden Treibhausgase ausgestoßen, ein Thema, mit dem wir uns befassen müssen. Wir haben also eine fantastische Chance, etwas anders zu machen, um unserer Wirtschaft willen, um unserer nationalen Sicherheit willen, und um der Umwelt willen.

Heute besuchte ich ein faszinierendes kleines Unternehmen, das Wasserstoffbrennstoffzellen herstellt. Wasserstoff ist der Ausgangsstoff, das Endprodukt ist Wasser, und ganz nebenbei fährt ihr Auto. Wasserstoffbrennstoffzellen sind stark im Kommen. Und die Bundesregierung kann dabei eine wichtige Rolle spielen - Ihr Geld für die Förderung von neuen Technologien einsetzen, die uns helfen, weniger abhängig von Öl zu sein und besser mit der Umwelt umzugehen.

Stellen Sie sich vor, eines Tages ein Auto zu fahren, das mit Wasserstoff angetrieben wird und dessen Motor nur Wassertropfen ausstößt. Dieser Tag wird kommen. Heute liegt der Tag noch ein Stück in der Zukunft, aber er ist dennoch Teil eines umfassenden Plans, der uns helfen soll zu gewährleisten, dass wir weniger abhängig von Öl werden. In der Zwischenzeit muss ich Ihnen berichten, dass ich, wenn es um den Antrieb von Autos geht, fest darauf vertraue, dass unsere Landwirte Produkte anbauen können, mit denen wir unsere Fahrzeuge antreiben können. Ich bin der Meinung, es ist sinnvoll, Ihr Geld in neue Technologien zu investieren oder in die Erforschung neuer Technologien, so dass ein Landwirt beispielsweise Rutenhirse anbauen kann, diese in Äthanol umgewandelt wird, das dann wiederum als Kraftstoff für ein Fahrzeug verwendet werden kann.

Ich bin mir nicht sicher, ob Sie es wissen oder nicht, aber wir stellen in den Vereinigten Staaten mittlerweile 265 Millionen Hektoliter Äthanol her und verbrauchen es auch. Das ist ein großer Anstieg verglichen mit etwa 75 Millionen Hektolitern vor drei oder vier Jahren. Wenn man Unabhängigkeit von einzelnen Energiequellen will, ist das eine gute Lösung, weil die Energie von Maisanbauern hier in den Vereinigten Staaten kommt. Aus diesem Grund investieren wir in Technologien. Ich glaube, dass immer mehr Menschen von Äthanol angetriebene Autos fahren werden.

Im Mittleren Westen ist das mittlerweile oft der Fall. Erfolge beim Zellulose-Äthanol werden bewirken, dass wir Äthanol aus Holzschnitzeln oder Rutenhirse herstellen werden. Das wird zur Folge haben, dass dieser Markt in den Vereinigten Staaten wächst, und das wird uns weniger abhängig von Öl machen. Außerdem sind die bei der Verbrennung von Äthanol entstehenden Abgase weitaus sauberer als die von Kraftstoffen aus Kohlenwasserstoffen.

Wir müssen die Atomkraft fördern. Wenn man wirklich an einer guten Umwelt interessiert ist, wie es viele Menschen sind, sollte man erneuerbare Energiequellen fördern, die keine Treibhausgase verursachen. Einer der Bereiche, in den Ihre Regierung investiert und der zu unserem umfassenden Plan gehört, unseren Energiemix zu verändern, ist die Suche nach Möglichkeiten, mit Atommüll umzugehen. Ich glaube fest an Wiederaufbereitung und Reaktoren des Typs schnelle Brüter - geschwollene Ausdrücke dafür, dass der Kernbrennstoff verbraucht wird, dann aufbereitet und erneut verwendet wird, bis er weniger Volumen hat und weniger giftig ist.

Wir haben noch Kohlevorkommen für 250 Jahre, zumindest hier in den Vereinigten Staaten. Wenn wir weniger abhängig von Energiequellen im Ausland werden wollen, sollten wir die hier bei uns erhältliche Energie vernünftig nutzen. Aber Kohle kann umweltschädlich sein und daher geben wir einen großen Teil der Steuergelder für die Entwicklung sauberer Kohletechnologien aus.

Und das Wichtigste, das ich Ihnen sagen möchte, ist, dass ich auch nach Cleveland gekommen bin, um einige dieser neuen Technologien anzukündigen. Es kam hier jemand auf mich zu und sagte, Sie sind doch jemand, der sich für Wind interessiert. Ich sagte, nun ja, es gibt hier sehr viel heiße Luft. Er sagte mir dann, es gäbe hier einen neu entstehenden Industriezweig: Windkrafträder. Das ist toll. Das unterstütze ich. Ich finde das sehr sinnvoll. Es verringert unsere Abhängigkeit von Ölquellen im Ausland. Und das ist wichtig, wenn wir sicherstellen wollen, dass unsere Volkswirtschaft weiterhin wächst.

Mein Besuch hier dient wirklich dem Ziel, neue Technologien anzukündigen. Man muss einfach optimistisch bezüglich der Zukunft der Vereinigten Staaten sein, wenn man sich einige der großen Technologien ansieht, die entwickelt werden. Zwei der Bereiche, in denen neue Technologien die Vereinigten Staaten dauerhaft verändern werden, sind der Energie- und Medizinsektor.

Ich möchte auch über den Krieg sprechen, in dem wir uns befinden. Zunächst muss ich sagen, dass ich es bedauere, Ihnen sagen zu müssen, dass wir uns im Krieg befinden. Ich wollte nie ein Präsident zu Kriegszeiten sein. Aber da das nun so ist, werde ich mein Bestes tun, um die Vereinigten Staaten zu schützen.

Am 11. September 2001 hat sich meine Denkweise verändert. Sie änderte sich, weil ich erkannte, dass die größte Verantwortung der Regierung darin besteht, die amerikanischen Bürger vor weiteren Anschlägen zu beschützen, und dass wir uns den Gefahren stellen müssen, bevor sie uns erneut schaden. Das ist eine der wirklich wertvollen Lektionen aus dem 11. September - die Erkenntnis, dass Ozeane uns nicht vor einem Feind schützen können, der von einer Ideologie angetrieben wird und Mord als Instrument einsetzt, um seine politischen Ziele zu erreichen.

Manche Menschen in den Vereinigten Staaten glauben nicht, dass wir uns im Krieg befinden, und das ist ihr Recht. Ich weiß aber, dass es so ist, und daher werde ich meine restliche Amtszeit als Präsident damit verbringen, mein Möglichstes zu tun, die Bürger über die Gefahren auf der Welt aufzuklären dafür zu sorgen, dass wir über eine aktive Strategie zu ihrer Bewältigung verfügen.

Zunächst müssen wir über unsere Feinde sprechen. Wie Sie wissen, handelt es sich nicht um isolierte Einzelpersonen, die zufällig auftreten. Sie haben ein Ziel. Sie glauben ebenso fest an ihre Ideologie wie ich an unsere. Sie glauben, sie haben die Pflicht, eine Auffassung zu verbreiten, die besagt, dass es Konsequenzen hat, wenn man beispielsweise nicht so betet, wie man ihrer Meinung nach beten soll - genauso wie ich der Meinung bin, dass wir die Pflicht haben, eine Auffassung zu verteidigen, die besagt, dass es wichtig ist, dass man das Recht hat, seine Religion frei auszuwählen. Und das hat man in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Für sie haben Menschenleben keinen Wert. Das ist ein weiterer Unterschied zwischen ihnen und uns. Sie töten ohne zu zögern einen Muslim, ein Kind oder eine Frau, um ein politisches Ziel zu erreichen. Das sind gefährliche Menschen, denen wir uns entgegenstellen müssen.

Deshalb ist es seit dem 11. September unsere politische Strategie, sie im Ausland aufzuspüren und zu besiegen, so dass wir uns ihnen nicht noch einmal hier in unserem Land gegenüberstellen müssen. Das ist eine kurzfristige Strategie. Die langfristige Strategie muss darin bestehen, diese Extremisten und Radikalen zu marginalisieren, indem eine alternative Ideologie vertreten wird - ich beschreibe sie gern als Ideologie des Lichts. Eine Ideologie, die Hoffnung macht, eine Ideologie, die jedes Mal, wenn sie die Chance hatte, die Seele der Menschen erreicht und emporgehoben hat. Es handelt sich um eine Ideologie, die auf Freiheit basiert und den Menschen die Möglichkeit bietet, in einer freien und offenen Gesellschaft zu leben.

Es ist harte Arbeit. Dieser Krieg findet an zahlreichen Fronten statt. Eine dieser Fronten liegt in Afghanistan. Und die Front, die die Amerikaner derzeit hauptsächlich beschäftigt, ist der Irak. Ich bin mir vollkommen bewusst, wie sehr uns diese Front belastet. Ich kann gut verstehen, dass Menschen sich fragen, ist es das wert, wenn sie jeden Abend die Gewalt im Fernsehen sehen. Können wir das Ziel erreichen? Nun, zunächst möchte ich Ihnen sagen, ja, wir können das Ziel erreichen und diesen Kampf im Irak gewinnen. Und zweitens möchte ich Ihnen sagen, dass wir das müssen, für das Wohl unserer Kinder und Enkelkinder.

Wissen Sie, ich war sehr optimistisch gestimmt, als Ende 2005 12 Millionen Iraker wählen gingen. Das erscheint jetzt, als wäre es zehn Jahre her. Aber es ist noch nicht so lange her, dass 12 Millionen Menschen wählen gingen, als man ihnen die Möglichkeit dazu gab. Lassen Sie es mich wie folgt ausdrücken - es hat mich damals nicht überrascht, aber erfreut. Ich war nicht überrascht, weil eines der Prinzipien, die meinen Entscheidungen zugrunde liegen, mein Glaube an die Allgemeingültigkeit der Freiheit ist. Ich glaube, dass Freiheit jeder Frau, jedem Mann und jedem Kind auf der Welt zusteht. In der Tat möchte ich es noch einen Schritt weiter führen. Ich glaub, sie ist ein Geschenk des allmächtigen Gottes and jede Frau, jeden Mann und jedes Kind. Daher war ich nicht erstaunt, als die Menschen sagten, sie wollten frei sein, als sie die Möglichkeit dazu hatten. Ich war froh, dass 12 Millionen Bürger den Autobomben und Mördern trotzten, um wählen zu gehen.

Unsere Politik damals bestand darin, unsere Truppenstärke darauf auszurichten, dass wir Iraker ausbilden können, die dann wiederum den Kampf zu jenen bringen, die den Forschritt der Demokratie aufhalten wollen, und dass wir in der Lage wären, die territoriale Integrität aufrechtzuerhalten und die Extremisten zu jagen. Das war unsere Strategie. Wir haben das 2006 nicht erreicht, weil ein schlauer Feind - wir denken, dass es sich dabei um die Al Kaida handelte, dieselben Leute, die uns hier in Amerika angriffen - schwere, konfessionell motivierte Gewalt schürte, indem er ein Bombenattentat auf eine heilige religiöse Stätte der Schiiten verübte. Als Reaktion darauf kam es zu einer Vielzahl von Vergeltungsschlägen.

Ich musste eine Entscheidung treffen. Einige von Steves Kollegen [Anmerkung des Übersetzers: Kongressabgeordneter Steve LaTourette] - gute, anständige und patriotische Menschen - waren der Meinung, dass das Beste, was die Vereinigten Staaten damals tun konnten, sei, sich zurückzuziehen und die Gewalt in der Hauptstadt des Iraks von selbst zurückgehen zu lassen. Ich habe mir damals lang und ernst Gedanken darüber gemacht. Ich hatte große Sorge, dass sich die Gewalt in der Hauptstadt auf das Land ausbreiten würde. Ich machte mir große Sorgen, dass eines der Ziele der Al Kaida [wahr werden würde] - und die Al Kaida ist übrigens für die meisten der spektakulären Bombenanschläge verantwortlich, mit denen versucht wird, konfessionell motivierte Gewalt zu schüren. Dieselben Menschen, die uns am 11. September angegriffen haben, verüben jetzt Bombenanschläge auf andere Menschen, töten unschuldige Frauen, Männer und Kinder, viele von ihnen Muslime, und versuchen, den Erfolg eines auf Freiheit basierenden Systems zu verhindern.

Und ich hatte die Befürchtung, dass das Chaos ihnen helfen würde, leichter ihr erklärtes Ziel zu erreichen, uns aus dem Irak zu vertreiben, so dass sie einen Zufluchtsort hätten, von dem aus sie ihren ideologischen Feldzug starten und Anschläge auf die Vereinigten Staaten verüben könnten. Das haben sie so gesagt. Die Mörder, die in die Vereinigten Staaten kamen, haben klar gesagt, wir wollen euch aus dem Irak vertreiben, so dass wir eine Zufluchtsstätte haben, von der aus wir erneut angreifen können.

Ich glaube, es ist wichtig, dass der Oberbefehlshaber genau auf das hört, was der Feind sagt. Dieser Feind gedeiht im Chaos. Er mag Aufruhr. Es hilft ihm, seine Ziele zu erreichen. Was er nicht ertragen kann, ist der Erfolg einer alternativen Ideologie, die ihn letztendlich an den Rand drängen wird.

Ich habe mir also die Folgen eines Rückzugs überlegt - die Folgen nicht nur für den Irak, sondern für eine Region, die für die Sicherheit der Vereinigten Staaten von Amerika wichtig ist. Was würden die Iraner von uns halten, wenn wir uns angesichts der Herausforderung durch Extremisten zurückziehen würden? Was würden andere Extremisten denken? Was könnte die Al Kaida tun? Sie wäre in der Lage, leichter neue Rekruten zu finden und Geldquellen für ihre Ziele aufzutun. Ein Scheitern im Irak hätte ernste Konsequenzen für die Sicherheit Ihrer Kinder und Enkelkinder.

Und deshalb habe ich die Entscheidung getroffen, mehr Soldaten in die Hauptstadt zu entsenden, statt sie abzuziehen. Sie haben den Auftrag, Sicherheit zu gewährleisten, so dass ein alternatives System entstehen kann. Ich habe den Befehlshabern zugehört, die den Einsatz leiten - in diesem Fall ist die Hauptperson General David Petraeus - ein kluger, fähiger Mann, der mich unvoreingenommen berät. Sein Rat an mich als Präsident war, dass wir die Mission verändern müssten, um Sicherheit für die Menschen in der irakischen Hauptstadt und in der Provinz Anbar zu gewährleisten, so dass die Fortschritte, für die sich die 12 Millionen Menschen, die wählen gingen, entschieden haben, auch umgesetzt werden können. Aus diesem Grund haben wir getan, was wir getan haben.

Und wir haben eben erst begonnen. Die Truppen sind seit ein paar Wochen vor Ort. General Petraeus bat um etwas mehr als 20.000 Soldaten, und ich habe zu ihm gesagt, wenn Sie das brauchen, Herr Befehlshaber, bekommen Sie das. Und jetzt sind sie gerade dort angekommen. Und jetzt beginnen die Einsätze.

Hier in Washington gibt es Leute, die das aufhalten wollen. Meine Meinung dazu ist: Ich weiß, es gibt eine Debatte, die geführt wird, und es sollte in unserer Demokratie auch Debatten geben. Ich befürworte sie. Ich befürworte eine gute, ehrliche Debatte über die Konsequenzen einer Niederlage, und die Konsequenzen eines Erfolges in diesem Krieg. Aber ich bin der Meinung, dass es im Interesse dieser Nation ist, dem Befehlshaber die Gelegenheit zu geben, seine Militäroperationen zum Abschluss zu bringen. Und ich finde, der Kongress sollte warten, bis General Petraeus zurückkommt und über seine Einschätzung der von ihm umgesetzten Strategie spricht, bevor irgendwelche Entscheidungen getroffen werden. Das erwarten die Amerikaner. Sie erwarten, dass Angehörige des Militärs zurückkommen und uns berichten, wie die militärischen Einsätze laufen.

Und so werde ich es als Oberbefehlshaber halten. Ich erörtere gerne verschiedene Optionen - die Wahrheit ist, dass ich selbst geglaubt habe, dass wir Ende 2005 in einer anderen Lage sein würden. Ich denke, wir können in einiger Zeit in einer anderen Position sein, und diese Position wäre, genug Soldaten vor Ort zu haben, um die territoriale Integrität des Landes zu schützen, sicherzustellen, dass die Al Kaida keine Zufluchtsstätte aufbauen kann, von der aus sie weitere Anschläge auf die Vereinigten Staaten von Amerika verübt, und genug Soldaten, die in irakische Einheiten eingegliedert werden können, um sie bei der Ausbildung zu unterstützen und ihnen zu helfen, ihre Arbeit zu tun.

Aber ohne zusätzliche Truppen konnten wir das nicht erreichen. Ich appelliere also heute an den US-Kongress, General David Petraeus die Chance zu geben, zurückzukommen und uns zu berichten, ob seine Strategie funktioniert. Und dann können wir zusammen über einen zukünftigen Weg nachdenken.

In der Zwischenzeit müssen die Iraker mehr Arbeit leisten. Kommende Woche werde ich dem Kongress eine Liste der Errungenschaften und einiger Fehler ihres politischen Prozesses vorlegen. Der Kongress bat uns, über 18 unterschiedliche Zielvorgaben zu berichten. Das forderte der Kongress in seinem jüngsten Nachtragshaushalt: Kommen Sie Mitte Juli zurück und legen Sie uns einen Zwischenbericht über die zu verzeichnenden oder nicht zu verzeichnenden Fortschritte im Irak vor. Das werden wir tun. Ende dieser Woche werden Sie einen Fortschrittsbericht darüber sehen können, was im Irak passiert ist - und dann im September einen Abschlussbericht über die von mir akzeptierten und vom Kongress verabschiedeten Zielvorgaben.

Das ist die Herausforderung, der unser Land begegnen muss. Und meiner Meinung nach handelt es sich um notwendige Arbeit. Ich würde nicht den Sohn einer Mutter oder eines Vaters Gefahren aussetzen, wenn ich nicht der Meinung wäre, dass es notwendig für die Sicherheit der Vereinigten Staaten und den Frieden auf der Welt ist. Und ich glaube fest daran. Ich glaube fest daran, dass wir obsiegen werden. Ich glaube fest daran, dass Demokratie immer über totalitäre Systeme siegen wird. Das glaube ich. Das sind die Wertesysteme, die die Grundlage meiner Entscheidungen sind und die meiner Meinung nach zu Frieden führen werden.

Wissen Sie, in meiner Position ist es wirklich interessant - ich habe manchmal einen einzigartigen Blickwinkel auf die Dinge. Einer der interessantesten Blickwinkel auf die Geschichte, auf den ich mich wirklich konzentrieren konnte, sind unsere Beziehungen zu Japan. Ich habe diese Geschichte schon oft erzählt, weil ich sie sehr ironisch finde.

Als mein Vater ein junger Mann war und gerade die Highschool abgeschlossen hatte, trat er der United States Navy bei, wurde Torpedo-Bomberpilot bei der Navy und kämpfte gegen Japan. Japan war damals der erklärte Feind der Vereinigten Staaten von Amerika. Er, wie viele andere junge Menschen, gab damals alles. Zahlreiche Menschen auf beiden Seiten starben während des Krieges. Wie Sie wissen, waren es in der Tat die Japaner, die den letzten großen Angriff auf die Vereinigten Staaten vor dem 11. September 2001 durchführten. Etwa 60 Jahre später sitze ich mit dem japanischen Ministerpräsidenten Koizumi an einem Tisch und spreche mit ihm über den Frieden.

Ich finde, das ist eine inspirierende und Hoffnung machende Geschichte. Es ist eine Geschichte über das Vermögen der Freiheit, Feinde zu Verbündeten zu machen. Es ist eine Geschichte über Partner im Frieden, die sich früher bekämpften. Ministerpräsident Koizumi und heute Ministerpräsident Abe gehören zu meinen engen Freunden auf der internationalen Bühne. Wir sprechen über die Förderung von Demokratie in krisengeschüttelten Regionen der Welt, weil wir beide gesehen haben, welche Auswirkungen Demokratie auf unsere eigenen Beziehungen hatte.

Ich vertraue fest auf die Kraft der Freiheit, die Welt um des Friedens willen zu verändern. Und die grundsätzliche Frage, die sich unser Land stellen muss, ist, werden wir auch weiterhin darauf vertrauen?

Danke, dass ich Sie besuchen durfte. Jetzt beantworte ich gern Ihre Fragen.