Category Scheinheiligkeiten
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Dienstag, März 08, 2011

» Moral II

By Dialog at 6:02 PM

Malte Lehming: Guttenberg und die Keulen der Moral

Donnerstag ist Großer Zapfenstreich. Dann geht Karl-Theodor zu Guttenberg endgültig. Wo aber war der "Aufstand der Anständigen" in Deutschland, als Bill Clinton wegen Meineids und Lügerei seines Amtes enthoben werden sollte?

Published in: Scheinheiligkeiten

» Moral I

By Dialog at 5:56 PM

Jan Fleischhauer: Schröders verrutschte Moral

Die Sozialdemokraten haben in der Guttenberg-Debatte die Moral neu entdeckt - nichts dagegen zu sagen. Aber wie passt dazu ihr Ex-Kanzler Gerhard Schröder, der gerne zu Diensten ist, wenn lukrative Posten locken?

Published in: Altlasten, Scheinheiligkeiten

Montag, Januar 10, 2011

» Perfide Tat, schnelle Urteile

By Dialog at 10:42 AM

Unmittelbar nach dem Attentat von Arizona wurde die konservativ-radikale Rhetorik der Tea-Party-Bewegung um Sarah Palin mitverantwortlich gemacht. Doch was den Täter tatsächlich motivierte, weiß bislang allenfalls er allein.... Malte Lehming im Tagesspiegel

Published in: Scheinheiligkeiten, USA

Freitag, Oktober 22, 2010

» Necla Kelek: Wulffs Republik der Gläubigen

By Dialog at 11:20 AM

Der Bundespräsident betreibt vor der türkischen Nationalversammlung Verharmlosung auf höchstem Niveau und redet der Rückkehr der Religion in die Politik das Wort. Seine Rede ist historisch unrichtig und stellt die säkulare Republik in Frage. Die Medien sehen nur die Oberfläche.

Dienstag, August 31, 2010

» Böss

By Dialog at 2:09 AM

Gideon Böss: Mit den Taliban reden. Mit der Hamas reden. Mit Sarrazin nicht reden.

» Deutsche Demontage

By Dialog at 1:52 AM

Während Matthias Platzeck locker vom "Anschluß" im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung sprechen darf, geht die politische Kaste in Berlin durch. Die Probleme, alle nicht neu, aber auch nie so deutlich angesprochen, bleiben.

Dienstag, Juli 13, 2010

» Da kocht der Gutmensch

By Dialog at 1:10 PM

Darfur, Hamas, Iran? Nein, Gutmenschen wissen, wo die großen Gefahren lauern:

Spendengelder deuten auf Palin-Kandidatur 2012 hin

865.000 Dollar in drei Monaten – für Sarah Palin wird fleißig gespendet. Experten spekulieren über ihre Präsidentschaftskandidatur.

 

Montag, Mai 31, 2010

» Narrenschiffe

By Dialog at 11:03 PM

Man muß Horst Köhler fast ein wenig dankbar sein, dass er der Hamas und deren Verbündeten fast die Show gemaust hat. Wie immer; die DDR feiert einen Sieg.

Lizas Welt bringt es dankenswerterweise auf in Kürze auf den Punkt.

Freitag, Februar 05, 2010

» Platzeck platzt gleich

By Dialog at 4:45 PM

Der Chef der Stasi-belasteten Rot-Roten Landesregierung in Brandenburg mag keine mehr Kritik hören. Sie nervt ihn:

„Wir haben inzwischen eine Schar von Revolutionswächtern, die gehen mir auf den Keks.“

Grund genug, endlich auf die 9. (Potsdamer) Montags - Demonstration gegen Rot-Rot in Brandenburg hinzuweisen, die am 08.02.2010 um 18:00 Uhr in Potsdam am Nauener Tor stattfindet. Die Organisatoren, die "Bürgerinitiative Politik für die Mitte Gegen Rot-Rot"

Entsetzen über Ministerpräsident Matthias Platzecks Äußerungen vor Unternehmern in Potsdam. Als Orientierung für heranwachsende Generationen ist die Politik Platzecks verheerend!

Mit Befremden haben wir die Äußerungen des Ministerpräsidenten Matthias Platzeck vernommen, die er am gestrigen Tage auf einer Unternehmertagung in Potsdam tätigte.

Wir stellen fest: Sowohl Wortwahl als auch Inhalt seiner Ausführungen zeugen davon, die Lage nicht mehr im Griff zu haben.

Wer aufmerksame Kritiker des rot-roten Stasi-Bündnisses als „Revolutionswächter“ diffamiert, der muss sich wirklich fragen lassen, ob er noch in der Lage ist, das derzeitige politische Geschehen historisch richtig einzuordnen.

Matthias Platzeck zeigt sich nicht als Aufklärer, sondern als Verklärer. Das Ausmaß der Belastung durch ehemalige IM und SED-Kader in der Regierungsfraktion „Die LINKE“ wird durch Platzeck bewusst verharmlosend dargestellt.

Ja Herr Platzeck, jeder sollte eine zweite Chance bekommen, das ist richtig. Diese Menschen sollen unter uns Leben, aber politisch stigmatisiert. Menschen, die ihre Moral an der Garderobe abgegeben haben, die ein System bewusst unterstützt haben, welches Mitmenschen damit Unglück, Gefängnisaufenthalte oder gar den Tod gebracht hat, die gehören heute nicht mehr in die erste Reihe.

Wer einer Diktatur gedient hat, ist ein politischer Verbrecher.

Als Orientierung für heranwachsende Generationen ist die Politik Platzecks verheerend.

Montag, Januar 18, 2010

» Links gut, Rechts böse

By Dialog at 7:24 PM

Kristina Köhler bricht ihr erstes Versprechen

Familienministerin Köhler verändert die Ausrichtung der Extremismusbekämpfung doch nicht. Entgegen ihrer Ankündigung, die Mittel der Regierung auch zum Kampf gegen den Linksextremismus und gegen islamische Extremisten einzusetzen, geht das Geld weiter einseitig in Programme gegen"rechts".

Dienstag, Januar 05, 2010

By Dialog at 4:12 PM

Zum wirren Beitrag "Ethnische Geiselhaft. Wie soll sich Israel definieren?" von Tony Judt in der Süddeutsche Zeitung, Nr. 287, Samstag/Sonntag, 12./13. Dezember 2009, Seite 15 stellt die deutsche Sektion derScholars for Peace in the Middle East (SPME) klar:

Sehr geehrte Damen und Herren,

in Ihrer letzten Wochenendausgabe haben Sie dem bekannten, englischen Israelkritiker Tony Judt durch einen langen Artikel eine Plattform für die Verbreitung seiner provokanten, und in dieser neuen Form unserer Ansicht nach eindeutig antisemitischen und somit unerträglichen Thesen gegeben. Dieser Artikel erschien unkommentiert und wurde durch Hervorhebungen, wie die Überschrift „Juden in Europa und in den USA sollten sich von Israel distanzieren“ und die Nennung des Herrn Judt als „Historiker und Leiter des Remarque-Institutes der New-York University“ noch bestätigend redaktionell hervorgehoben.

Der Vorstand der deutschen Sektion der internationalen Wissenschaftlervereinigung Scholars for Peace in the Middle East (SPME), der weltweit über 20 Tausend Mitglieder angehören, protestiert aufs Schärfste gegen diesen Artikel in Ihrer großen, überregionalen Zeitung.

Einseitig formulierte Kritik an der Politik Israels sind wir leider in Ihrer Zeitung gewohnt, dieser Artikel, der als Kernaussage die Existenz des jüdische Volkes in Zweifel stellt, und somit indirekt auch die Berechtigung des Stattes Israel anzweifelt, geht jedoch einen großen, schlimmen Schritt weiter. Der Artikel ist angefüllt von unhistorischen, einseitigen und gar altbewährten antisemitischen Redefiguren, die sich in dieser kurzen Stellungnahme nicht alle auflisten lassen. Wir können uns nicht erklären, wie ein derartiger Inhalt an Ihrer redaktionellen Auswahl vorbei an ein großes Leserpublikum gelangen konnte und stellen hier einige Inhalte von Herrn Judt noch einmal kurz zusammen, da wir davon ausgehen, dass sie seitens Ihrer Redaktion nicht gelesen worden sind. Die Tatsache, dass Herr Judt selbst jüdischer Abstammung ist, gibt ihm übrigens keinesfalls einen Freibrief, überzogene Israelkritik und antisemitische Thesen, gerade in einer deutschen Zeitung zu veröffentlichen, ganz im Gegenteil hat ein deutsches Gericht kürzlich festgestellt, dass es sehr wohl jüdischen Antisemitismus gibt.

Kern dieses Artikels, den bereits Historiker von SPME ausführlich analysiert und widerlegt haben, ist der, dass Herr Judt die Existenz des jüdischen Volkes schlichtweg leugnet. Er verlangt in seinem Artikel zu glauben, dass das Judentum eine »herbeigedichtete Gemeinschaft unter vielen« ist, die sich ihre »Selbstdefinitionen in Reaktion auf ihre Verfolger entwickelt« hat. Später sagt er noch: »Wenn wir uns darauf einigen können, dass es das ›Jüdische‹ nicht gibt ...« Da es nach Herrn Judt „das Judentum“ also gar nicht gibt, kommt er in diesem Artikel auch sehr schnell wieder zu dem Thema, mit dem er schon hinlänglich (negativ) bekannt geworden ist, der Beschreibung einer weltweiten »Israel-Lobby«. Auch hier bedient er klar antisemitische Stereotypen einer weltweiten Verschwörung, die ansonsten nur in rechtsradikalen Kreisen verbreitet sind.

Die fortbestehende Existenz des jüdischen Volkes, die historisch, aber inzwischen auch z.B. durch die moderne Molekularbiologie eindeutig belegt ist, zweifelt er schließlich durch das Einstreuen der Begriffe „Mischehen, Bekehrungen und Assimilationen“ an. Er schreibt »Der Ethno-Mythos einer direkten jüdischen Abstammungslinie war für die Legitimität des jüdischen Staates und somit für die institutionalisierte Vorzugsbehandlung der Juden gegenüber den Nicht-Juden essentiell.« Unserer Ansicht nach ist die Verleugnung und bewusste Verdrehung historischer Tatsachen nicht nur grob unwissenschaftlich, sondern für das Existenzrecht Israels und mögliche Lösungen im Nahen Osten fatal und infam.

Ein Beharren auf der Berechtigung der Existenz des jüdischen Staates in Israel geißelt er hingegen als »selbstgefälliges Überlegenheitsdenken« der Juden. Derartige Begrifflichkeiten sind uns in „umgekehrter Art“ nur aus finsterer rechtsextremer Argumentationsweise bekannt und Herr Judt macht hiermit die Juden wieder selbst für den Antisemitismus verantwortlich, eine ebenfalls leider wohl bekannte Rhetorik von Antisemiten. In dieselbe Richtung geht auch die Passage, »dass Antisemiten im Fernsehen sehen, wie Israel im Gazastreifen Palästinenser bombardiert… «: Natürlich, wie so oft in den deutschen Medien, fehlt jedes Wort zu den Tausenden Raketen, die aus Gaza auf Israel seit dem Rückzug abgeschossen wurden, und die Grausamkeiten eines Krieges werden hier als „Rechtfertigung“ für den Antisemitismus angeführt. Die Juden sind somit also wieder selbst schuld am weltweiten Antisemitismus.

Nur folgerichtig in der Argumentation von Herrn Judt kommt er jetzt auch auf den iranischen Präsidenten Ahmadinedjad zu sprechen und gibt ihm eine Recht­fertigung für dessen Leugnung des Holocaust. Herr Judt schreibt »Der iranische Präsident Ahmadinedjad macht sich einen Spaß daraus, den Holocaust zu leugnen und stellt so die israelische Propaganda auf den Kopf. Wenn Israels beste Verteidigung Auschwitz ist, dann braucht man nur noch zu sagen, es habe den Holocaust nie gegeben… «. Aus unserer Sicht ist Herr Ahmadinedjad nicht nur als Holocaustleugner, sondern besonders auch als Politiker, der Israels Existenzrecht anzweifelt und eindeutig momentan ein Atomwaffenprogramm aufbaut, einer der gefährlichsten Politiker weltweit. Gerade momentan, in der er der Welt mitteilte, dass er 10 weitere Aufbereitungsanlagen baut, die natürlich nicht für eine zivile Nutzung vorgesehen oder erforderlich sind, ist es unerträglich, hier in Ihrer Zeitung auch noch Rechtfertigungen für die antisemitischen Parolen dieser Person zu lesen. Gerade Deutschland hat eine große Verantwortung, die Gefahr, die durch Herrn Ahmadinedjad für Israel besteht hervorzuheben (und ihr z.B. durch eine Reduktion der florierenden deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen zu begegnen), und nicht durch die Veröffentlichung derartiger Artikel seine Ansichten noch zu rechtfertigen.

Herr Judt schlägt auch vor, dass Israel doch in Kanada hätte gegründet werden sollen, und er weiß natürlich, dass Ahmadinedschad kürzlich einen ganz ähnlichen Vorschlag mit Kanada oder Alaska gemacht hat. Herr Judt liefert hier also den „historisierenden“ Unterbau für Ahmadinedjad Ansichten, dies in einer deutschen großen Zeitung zu lesen, ist schwer erträglich.

Völlig unerträglich sind dann die „Visionen“ des Herrn Judt, dass es in Israel und Palästina bald „ethnische Säuberungen (natürlich durch die Israelis) geben wird (da der jüdische Staat anders nicht zu erhalten sei), und die Aufforderung an die europäischen und amerikanischen Juden, »sich von Israel zu distanzieren«. Dies erinnert uns leider an die akademischen Boykottaufrufe gegen Israel, die zur Gründung von SPME führten, und die wir aufs Schärfste verurteilen. Herr Judt möchte also einen globalen Boykott Israels, besonders durch „die internationalen Juden“ (die es nach seiner historischen Sicht ja ohnehin gar nicht gibt - dies ist dann wahrscheinlich die „Israel-Lobby“, s.o.) und zieht als „Erfolgsmodell“ einen angeblichen Erfolg beim Irlandkonflikt durch einen ähnlichen Boykottaufruf heran, der absurd erscheint. Besonders an die USA, dem Land in dem Herr Judt momentan lehrt, wendet er sich: »Washington solle erkennen, wie sinnlos es ist, die US-Außenpolitik und das eigene Prestige an den Wahn eines kleinen nahöstlichen Ethnostaates zu binden«. Herr Judt weiß genau, dass Israel von den umliegenden Nationen seit der Staatsgründung permanent mit Vernichtungskriegen überzogen wurde, und dass seine Feinde keinesfalls sein Existenzrecht anerkennen werden (wie gerade wieder offiziell von Hamas und anderen bekundet). Er weiß somit auch, dass es daher momentan noch von einem starken militärischen Partner wie den USA abhängig ist. Daher kann und muss man diesen Aufruf, diesen „kleinen nahöstlichen Ethnostaat“ fallen zu lassen, nur mit dem bewussten Hinnehmen einer Vernichtung Israels gleich setzen, was in dieser Form wirklich ungeheuerlich ist.

Zusammengefasst protestieren wir gegen diesen aggressiven antiisraelisch-antijüdischen Artikel, der ohne Kommentar in ihrer Zeitung - übrigens ausgerechnet zum jüdischen Chanukka-Fest und vor den Toren des »Festes der Liebe« veröffentlicht wurde. Dass man hier den Juden weltweit ihr eigenes jahrtausendealtes Selbstbewusstsein bestreitet und sie gar schuldig für die Angriffe der Antisemiten sein lässt, hat eine Qualität, die nicht mehr nur antiisraelisch, sondern eindeutig antisemitisch ist. Dass schließlich auch noch der Schulterschluss mit einem der gefährlichsten Politiker der Welt, unter dem momentan besonders auch das eigene iranische Volk leidet, hergestellt wird, ist infam und eine Schande für die »Süddeutsche Zeitung«, wogegen wir mit aller Macht protestieren.

In Erwartung einer Erklärung verbleiben wir mit freundlichen Grüßen

Der Vorstand von SPME-Germany e.V.

Freitag, Dezember 04, 2009

» Obamas Afghanistan-Rede offenbart präsidiale Konfusion

By Dialog at 3:05 AM

Wenn Barack Obama als Oberbefehlshaber auftritt, als Commander-in-Chief, ist das stets surreal. Der Präsident ist fehl am Platze, wirkt gezwungen, gequält. Ein Mangel an Glaubwürdigkeit und Authentizität wird offenbar, wenn er geschmeidig seine talking points abarbeitet; resümiert Joachim Steinhöfel

Published in: Scheinheiligkeiten, USA

Donnerstag, Oktober 22, 2009

» Sex und Verrat - die Stasi-Akte von Platzecks Kaiserin

By Dialog at 11:12 AM

Kerstin Kaiser (49, Linke) hat es geschafft. Jahrelang traf sie sich heimlich mit Regierungs-Chef Matthias Platzeck (55, SPD) zu Abendessen und Rotwein. Heute verhandelt sie mit ihm die rot-rote Koalition. Und bald wird sie als Fraktions-Chefin am Kabinettstisch sitzen. Trotz ihrer Stasi-Vergangenheit. Und die ist finster.

Dienstag, Oktober 20, 2009

» Pressefreiheit in den USA - Besserer Ruf dank Obama

By Dialog at 1:56 PM

"PARIS - US-Präsident Barack Obama verbessert auch den Ruf seines Landes in Bezug auf die Pressefreiheit: In der jüngsten weltweiten Rangliste der Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) kletterten die USA um 20 Plätze von Rang 40 auf Rang 20 nach oben. Obama habe damit viel zu tun, kommentierte ROG am Dienstag. Zum Beispiel sei der Denkansatz des neuen Präsidenten weniger kriegerisch als der seines Vorgängers George W. Bush." berichten die "Reporter ohne Grenzen".

So schaut es aus, wenn Journalisten ihre Meinung zugunsten von Hofberichterstattung aufgeben.

Published in: Scheinheiligkeiten, USA

Freitag, Oktober 09, 2009

» Na dann...

By Dialog at 1:23 PM

Sollten Sie sich gefragt haben, ob Obama ein würdiger Preisträger ist und ob die Entscheidung populistisch sein könnte, weiß Jagland, der früher norwegischer Regierungschef und Außenminister in sozialdemokratischen Regierungen war eine Antwort: "Wer das meint, der soll sich die Realitäten in der Welt vor Augen führen. Mehr habe ich dazu nicht zu sagen." Es habe positive Reaktionen aus Russland und China zu Obamas bisherigen Initiativen gegeben.

Samstag, September 26, 2009

» Iran und Gedöns

By Norman at 10:17 AM

Nachdem alle Welt erschrocken auf die Ausweitung des iranischen Atomprogramms reagiert; Obama ganz an der Sptze, denken wir eine Woche zurück und erinnern uns:

Obama macht sich beliebt

Barack Obama ist auf dem besten Weg, der beliebteste US-Präsident aller Zeiten zu werden - besonders bei Russen, Iranern, Nordkoreanern und Palästinensern.

Die Gefahr durch iranische interkontinentale Atomraketen schätzt Obama als so gering ein, dass er keine Abfangraketen mehr in Polen stationieren will. Über diesen Kurswechsel triumphieren besonders die Russen, die schon immer gegen den Schutzschild waren.

» Gideon Böss: Macht den Laden zu!

By Dialog at 10:11 AM

Es ist kein Skandal, wenn Ahamdinedschad seine UNO-Redezeit nutzt, um den Holocaust zu leugnen. Wo ist da der Skandal? Hauptsächlich ist es doch Aufgabe dieser Organisation, Israel zu verurteilen, die einzige Demokratie im Nahen Osten. Wobei man den UNO-Mitgliedern keine Demokratiefeindlichkeit unterstellen sollte. Sie nehmen es dem jüdischen Staat nicht übel, dass er demokratisch ist. Nein, sie nehmen es dem jüdischen Staat nur übel, dass er jüdisch ist. Darum geht es und im Rahmen ihrer begrenzten Möglichkeiten versucht die UNO alles, um diesen Staat zu delegitimieren und zu dämonisieren. Wäre es Gesetzt, was in diesem Haus beschlossen wird, es würde Israel längst nicht mehr geben.

Mittwoch, September 23, 2009

» Obama und Gaddhafi einig

By Dialog at 8:06 PM

Aus den Redeprotokoll Gaddhafis:

17:46: Jetzt wird es spannend - und historisch einzigartig: Moammar al-Qadhafi schwärmt von Barack Obama. «Unseren Sohn» nennt er ihn jetzt. Er freue sich, dass ein Sohn Afrikas jetzt die Vereinigten Staaten von Amerika regiere. "Obama ist ein Lichtstrahl im Dunkeln." Applaus.

Qadhafi gerät ins Schwärmen: "Wir sind glücklich, wenn Obama für immer Präsident sein könnte. Habt ihr seine Rede gehört? Er ist komplett anders als alle Präsidenten vor ihm." Die anderen hätten Sandstürme und Donner gesandt und vergiftete Rosen für die Kinder, wie in Vietnam.

Die Delegierten der USA schauen sprachlos. Es ist still im Saal.

 

Donnerstag, September 17, 2009

Freitag, August 21, 2009

» Kazem Moussavi: Sehr geehrter Herr Cem Özdemir?

By Dialog at 5:05 PM

... ich schreibe diesen offenen Brief an Sie, um gegen die Iran-Politik der Grünen Partei Deutschlands zu protestieren. Da die Green Party of Iran besonders betroffen davon ist, bitte ich Sie um eine Stellungsnahme.

Ich war freundlicherweise im August von den Jungen Grünen in Aachen, Münster, Dortmund und Köln eingeladen, um in der aktuellen politischen Situation über das Thema Iran - Analyse einer Diktatur und grüner Strategien - zu diskutieren (siehe Flyer im Anhang). Meine Absicht war, für die Solidarität der Freiheitsbewegung im Iran zu werben, da meine iranischen Landsleute diese gegenwärtig in besonderem Masse notwendig haben.

Ich habe leider mit großem Bedauern erfahren, dass Frau Claudia Roth über ihren Büroleiter Ali Mahdjoubi und durch die Europa-AG der Partei, die Grüne Partei Iran in Deutschland, bzw. meine eigene Person diffamiert und von geplanten Veranstaltungen in NRW im August ausladen lässt, bzw. die Veranstalter zur Absage treibt. Was auf diese Weise durch die Grüne Partei Deutschland betrieben wird, ist die bewusste Spaltung der iranischen Opposition und das Ausliefern von Regimegegnern als ?Regime- und Deutschlandfeinde? an die Geheimdienste.

Behauptet wird:

1. Ich sei ein Volksmujahedin.

2. Ich sei Antideutsch.

3. Die Green Party of Iran sei keine offizielle Partei, da sie nicht Mitglied der Global Greens ist.

4. Vor einer Zusammenarbeit mit Kazem Moussavi sei zu warnen, da eine entsprechende Veranstaltung ein Imageschaden für die Grünen Deutschlands bedeute.

Interessanterweise verbreiteten auch die iranischen Nachrichtenagenturen Farsnews, IRNA und die Webseite des iranischen Geheimdienstes IRANDIDBAN wiederholt ähnliche Behauptungen wie die von Claudia Roth/Ali Mahjoubi: Kazem Moussavi und die Green Party of Iran gehörten einerseits den iranischen oppositionellen Volksmudjahedin an, seien andererseits vom Mossad und von proisraelischen Gruppierungen in Deutschland gesteuert.

Mit solchen Verlautbarungen will das Regime ernsthafte Oppositionelle im Exil einschüchtern. Es versucht, die Aufmerksamkeit der Parteien und der Öffentlichkeit von Oppositionsgruppen, welche für eine Abschaffung des Regimes sind, abzulenken. Diese Politik soll dafür sorgen, dass Deutschland und Europa mit dem Regime in Teheran weiterhin politisch verhandeln und Wirtschaftsbeziehungen pflegen.

Die Green Party of Iran bewertet die Verleumdungs-Politik der Grünen Partei Deutschlands als ein äußerst gefährliches Vorgehen, das zurückzuweisen und zu verurteilen ist.

Die Green Party of Iran vertritt eine neue Position unter iranischen Oppositionellen, die auch mit der der Volksmudjahedin gegenüber dem iranischen Regime nicht gleich gesetzt werden darf.

Die Green Party of Iran (Persian: ??? ?????? ?????, Hezb-e-sabz Hayeh Iran) ist vor 10 Jahren im Exil gegründet worden. Diese zeichnet sich nicht nur durch einen (für Iran einmaligen) Bezug auf ökologische Themen aus, sondern vor allem durch ihre ausdrückliche Kritik der gegenwärtigen iranischen Verhältnisse und durch ihre eindeutige Stellungnahme gegen Antisemitismus und Antizionismus. Diese Auffassungen stehen im Zentrum unserer Politik und diese sind für ein demokratisches und säkulares Staatssystem zur nachhaltigen Entwicklung Irans und dessen Menschen unabdingbar.

Wir vertreten die Meinung, dass in der Ideologie und in den bisherigen politischen Handlungen des Mullah-Regimes Antisemitismus, Menschenrechtsverletzungen und die kriegerische Expansion nach außen eine untrennbare Einheit bilden. Mit dem Besitz von Atombomben will das totalitäre System sein Fortbestehen im Iran gewährleisten.

Die Atombombe in den Händen der Mullahs würde jedoch die Existenz der iranischen Bevölkerung und Israels bedrohen. Darüber hinaus können die atomar bewaffneten Mullahs zum Auslöser eines Dritten ? nuklearen - Weltkriegs werden, also die Stabilität und den Frieden in der ganzen Welt gefährden.

Wir, die Green Party of Iran sind der Meinung, dass die Appeasementpolitik mit dem Regime innerhalb des religiösen und nicht reformierbaren Systems wie ein Katalysator funktioniert: Es verschafft dem Regime die Möglichkeit, dessen ideologische Doktrin der Islamisierung nach Innen und Außen voranzubringen. Im Interesse von Menschenrechten, Umwelt/Ökologie und Frieden fordern wir deshalb:

Stop the Bomb ? Stop the Appeasement!

Die Green Party of Iran unterstützt in diesem Sinne die Forderungen der Stop the Bomb-Koalition an die deutsche Politik und Wirtschaft.

Die Atombombe und die Beschwichtigungspolitik/Wirtschaftsbeziehungen mit dem Regime sind wie zwei Seiten ein und derselben Medaille, die wesentlich zur Machtergreifung von Ahmadinejad und der Pasdaran beigetragen haben. Diese sind auch die beiden einzigen Chancen für das Regime, trotz der Aufstände im Iran seine Zukunft zu retten.

Es ist kein Geheimnis, dass die GRÜNEN Deutschlands unter und nach Joschka Fischer rigide Appeasementpolitik gegenüber dem Iran praktizierten bzw. praktizieren und dass ihre Vertreter von den Aufständen im Juni vollkommen überrascht waren. Die DemonstrantInnen und Demonstranten rufen momentan landesweit nach Freiheit und ?Nieder mit dem islamischen Regime?. Die Grüne Partei Deutschlands fordert nur Appelle an das iranische Regime wegen der brutalen Menschenrechtsverletzungen. Appelle haben aber keinerlei Konsequenzen. Den Menschen im Iran kann so nicht geholfen werden. Das fällt sogar noch hinter die Forderungen der Bundesregierung zurück.

Claudia Roth unterstützt ausschließlich die ?GRÜN? gelabelte pro Mousawi Opposition und diffamiert andere Oppositionsgruppen, die für einen Wechsel des Systems sind. Es wird von der Grünen Partei Deutschlands der grüne Schal Mousawis als Symbol einer »jungen grünen Welle gegen Ahmadinejad« gedeutet. Die deutschen Grünen sollten sich aber darüber im Klaren sein, dass für Mousawi und die Islamisten generell die Farbe Grün ein Symbol für die Märtyrerbereitschaft des dritten schiitischen Imam Hossein zum heiligen Krieg gegen Ungläubige ist. Mit dieser Politik vertritt sie anscheinend eine Beilegung des Konflikts unter Einschluss des Regimes und unter Beibehaltung der Mullah-Verfassung. Also ausdrücklich keinen Regimewechsel!

Seit Jahren fördert die Grüne Partei Deutschlands - direkt und indirekt ? die vermeintliche Antikriegsorganisation CASMII (Campaign Against Sanctions and Military Intervention in Iran), die für das Teheraner Regime Lobby betreibt. Zu dem Wissenschaftsbeirat von CASMII in Deutschland gehört das langjährige Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen Mohsen Massarat. Er ist ein gern gesehener Referent von Iran-Veranstaltungen der Heinrich-Böll Stiftung. Mohsen Massarat hat sich in einem offenen Brief an Frau Bundeskanzlerin Angelika Merkel eindeutig an die Seite der terroristischen Hamas-Organisation, welche nur ein Handlanger des Mullah-Regimes zur Vernichtung Israels ist, gestellt (veröffentlicht am 14. Januar 2009, http://www.campaigniran.org/casmii/index.php?q=node/7237).

Die CASMII-Gruppe wurde durch den iranischen Wissenschaftler/Geschäftsmann ABBAS EDAALAT in London gegründet. A. Edaalat steht, nach den im Anhang beigefügten Informationen, in direktem wirtschaftlichen und politischen Kontakt zu den iranischen, stellvertretenden Ministern ABBAS MALEKI und MOHAMMAD-REZA HAAERI YAZDI (siehe Document im Anhang). CASMII-Vertreter haben bereits den ersten Stellvertreter von Ahmadinejad, AMIR MASCHAII in Teheran und Ahmadienejad persönlich in New York besucht (siehe Bilder im Documen Anhang).

CASMII wird in Deutschland durch Ali Fathollah-Nejad und Mohsen Massarat verwaltet ? beide sind enge Freunde von A.Edaalat. Frau Angelika Beer hat gute Kontakte zu CASMII. Sie hat Fatollah Nejad und Amir Mombinii, welche Mitglieder der von Dr. Mehran Barati (Schwiegervater von Joschka Fischer) im Jahre 2005 gegründeten Bewegung ?Ettehade Joumhourikhahane-e Iran? sind, als ?Umwelt- und Iran-Experten? zu einem Seminar im Europa Parlament eingeladen, um für deren Politik zu werben (am 17. März 2009: http://verts-europe-sinople.net/Conference-Iran-Europe-Une-vision-Verte-pour-l-avenir).

Es ist zu beklagen, dass Claudia Roth/Ali Mahjoubi im Telefongespräch mit den Jungen Grünen in NRW versuchen, die ?Ettehade Joumhourikhahane-e Iran? von Mehran Barati nun auch noch zur neuen ?Grünen Partei Irans? zu lancieren (Web-Seite der Global Greens in Asia-West: http://www.greens.org/asia.shtmlsiehe).

Auf dieser Web-Seite dürfen nur die Grünen Parteien vermerkt werden, die in ihren Herkunftsländern staatlich registriert sind und sich somit politisch frei bewegen und arbeiten können. Diesbezüglich ist nochmals zu betonen, dass die ?Green Party of Iran - Hezb-e Sabz Hayeh Iran? seit 10 Jahren im Exil existiert und dass deren oppositionelle Aktivitäten sowohl im Iran als auch international dem Mullah-Regime und den vielen Grünen Parteien auf der Welt bekannt sind.

Ein anderes Beispiel ist: Die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung unter der Leitung von Herrn Ralf Fücks ist zum Zwecks des Kulturdialogs in gutem Kontakt mit dem iranischen Botschafter Alireza Scheikh Attar.

Die Böll-Stiftung hatte den Botschafter im Juni zur Diskussion eingeladen. Scheikh Attar ist ein bekannter Top-Terrorist, ein guter Freund Ahmadinejads und direkt verantwortlich für die Verwaltung der iranischen Shoppingliste für Massenvernichtungswaffen in Europa. Seine Veranstaltung wurde wegen der massiven Proteste der Stop the Bomb-Koalition und anderer Menschen abgesagt.

Das jüngste Beispiel ist die Position von Claudia Roth und Jürgen Trittin hinsichtlich der Teilnahme des iranischen Präsidenten Ahmadinejad an der UN-Antirassismus-Konferenz in Genf. Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin kritisierte den Boykott der Bundesregierung und sagte, es sei falsch, Ahmadinejad und seinen Verbündeten das Feld zu überlassen (http://www.welt.de/politik/article3593066/Ahmadinedschad-spaltet-die-deutschen-Parteien.html). Damit verharmlost Trittin die Vernichtungsdrohungen durch das iranische Regime gegenüber Israel.

Frau Renate Künast hat kürzlich in einem Zeitungs-Interview suggeriert, dass sie an der Seite Israels steht. Man kann nicht mit dem Holocaustleugner-Regime in Teheran politisch gut befreundet sein und sich gleichzeitig an der Seite Israels fühlen!

Wenn die Unterstützung des Regimes durch das Ausland nicht sofort unterbunden wird, führt das früher oder später zum Krieg der Islamischen Republik Iran gegen die Weltgemeinschaft.

Die Green Party of Iran ist gegen den Krieg und gegen Atombomben in den Händen des Regimes und deswegen für den Systemwechsel im Iran. Die iranische Freiheitsbewegung hat diesen Systemwechsel in greifbare Nähe gerückt und auch die Grüne Partei Deutschlands vor die Entscheidung gestellt: Entweder die Bewegung für einen demokratischen säkularen Iran oder das Islamische Regime zu unterstützen. Eine dritte Option gibt es nicht.

Wir bewerten jegliche Beziehungen mit dem illegalen Ahmadinejad-Putsch-Regime als Verrat an grünen Grundwerten und Prinzipien. Sie fördert darüberhinaus den Islamismus in Deutschland, dessen Hauptleidende die Immigranten mit islamischem Hintergrund und speziell die Frauen sind.

Ich möchte mich vorab für ihre Antwort auf diesen offenen Protestbrief bedanken!

Mit freundlichen Grüssen,

Dr. Kazem Moussavi

(Sprecher der Green Party of Iran in Deutschland)

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